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Experte: Es hätte noch schlimmer kommen können |
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Kiel (dpa) - Die Zahl der Toten und Verletzten bei der Massenpanik auf der Loveparade in Duisburg hätte aus Expertensicht noch viel größer sein können: "19 Tote sind, so tragisch sie auch sind, nicht viel, wenn Tausende versuchen, durch einen Tunnel zu drängen."
"Wenn das entscheidende Nadelöhr dicht ist, ist alles möglich", sagte der Kieler Katastrophenforscher Martin Voss der dpa. Es sei sinnvoll gewesen, den DJ anzuweisen, weiter aufzulegen, um eine größere Panik zu verhindern. "Eine Detailkritik steht natürlich noch aus."
"Dass da Fehler passiert sind, ist für jeden offensichtlich", sagte der Leiter der Katastrophenforschungsstelle der Universität Kiel, man könne aber derzeit nicht sagen, der und der ist dafür verantwortlich. "Es gab Fehler auf allen Ebenen." Alles schiefgelaufen sei aber nicht, dann hätte es noch mehr Opfer geben können. Jetzt müsse es Schwachstellenanalysen geben, aus denen für die Zukunft gelernt werden könne.
Der Soziologe kritisierte den Zugang durch einen Tunnel im Allgemeinen. Es sei nicht vernünftig, Menschen aus zwei Richtungen durch ein- und denselben Engpass schleusen zu wollen, "und schon gar nicht durch einen dunklen Raum", sagte Voss. Es gebe aber keine pauschale Regelung, wie Massen bei Großveranstaltungen abgeführt werden müssen.
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Die erhobenen Vorwürfe, dass Duisburg für eine Massenveranstaltung wie die Loveparade nicht geeignet sei, kann Voss nicht teilen. "Pauschal zu sagen, Duisburg ist zu klein ist Quatsch." Es komme darauf an, wie ein solches Event organisiert werde. Man müsste alle Details des Konzepts kennen, um dies richtig bewerten zu können.
Jeder Veranstalter kann sich bei seinen Planungen nur auf Erfahrungswerte stützen. So sei jede Massenveranstaltung ein "Realexperiment", das müsse jeder wissen. Voss kritisierte, dass sich viele Veranstalter bei ihren Planungen eines Sicherheitskonzepts vor allem auf Modellrechnungen stützten, die nur physikalischen kalkulierten, aber das Verhalten der Menschen nicht ausreichend berücksichtigten. |
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Arbeitsministerium: Rentengarantie bleibt |
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Berlin (dpa) - Das Bundesarbeitsministerium ist der Forderung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nach Abschaffung der Schutzklausel gegen Rentenkürzungen entgegengetreten.
"Die Bundesregierung plant nicht, die im Jahr 2009 eingeführte und in diesem Jahr zur Anwendung gekommene Rentengarantie wieder abzuschaffen", heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums in Berlin. Die Regelung sei als Beitrag zur Generationengerechtigkeit zu verstehen.
Die von der großen Koalition im vergangenen Jahr beschlossene Schutzklausel sorgt dafür, dass die Renten auch in Zeiten sinkender Löhne zumindest stabil bleiben. Ohne diese Garantie hätten die Renten im Westen 2010 um knapp ein Prozent gesenkt werden müssen.
"Die Rentengarantie erhält und stärkt in schwierigen Zeiten das Vertrauen der Versicherten und Rentner in die gesetzliche Rentenversicherung", betonte das Bundesarbeitsministerium in seiner Replik auf Brüderles Vorstoß. Ruheständler könnten an ihrer finanziellen Situation meist nichts mehr ändern, hätten schon in den vergangenen Jahren eigene Beiträge zur Konsolidierung geleistet.
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Die Rentengarantie geht nach Darstellung des Arbeitsministerium. auch "nicht zu Lasten der jüngeren Generationen", da unterbliebene Rentenminderungen mit künftigen Rentenerhöhungen verrechnet werden sollen.
Brüderle hatte zuvor der "Rheinischen Post" (Montag) gesagt: "Es wird nicht dauerhaft funktionieren, die Rentenentwicklung von der Lohnentwicklung abzukoppeln, denn die Renten müssen zunächst erwirtschaftet werden." Daher sei er der Meinung, "dass wir von der Rentengarantie wieder abkommen und zu den normalen Mechanismen bei der Rentenanpassung zurückkehren sollten". Dies bedeutet, dass die Renten den Löhnen auch nach unten folgen sollten. |
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Rekordzahl gefälschter Medikamente in Europa |
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Europas Zoll hat eine Rekordzahl gefälschter Medikamente sichergestellt. Vergangenes Jahr gingen den Fahndern rund 11,5 Millionen nachgemachte Arzneimittel ins Netz, wie die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel berichtete. Das waren rund 30 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Auch die Zahl anderer gefälschter Alltagsprodukte wie Spielzeuge und Nahrungsmittel nahm zu.
Die Gesamtzahl der Produktfälschungen ging 2009 wegen der Wirtschaftskrise erstmals seit zehn Jahren zurück, wie aus dem Jahresbericht der EU-Kommission hervorgeht. Vor allem gefälschte CDs und DVDs wurden deutlich seltener beschlagnahmt. Insgesamt stellten die Zollbehörden der 27 Mitgliedstaaten im vergangenen Jahr 118 Millionen Artikel wegen vermuteter Urheberrechts-Verletzungen sicher, rund ein Drittel weniger als 2008. Haupt-Herkunftsland bleibt China. Bei Medikamenten sind es die Vereinigten Arabischen Emirate. |
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Zweijähriger zu Tode misshandelt |
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Plauen/Zwickau (dpa) - Es ist eine Internetbekanntschaft seiner Mutter, die dem zweijährigen Karsten zum Verhängnis wurde. Der Junge aus dem sächsischen Plauen starb am Mittwochnachmittag, obwohl Ärzte stundenlang um sein Leben gekämpft hatten.
Zwei Nächte zuvor soll der Ersatzvater, der erst wenige Wochen zuvor eingezogen war, zum ersten Mal brutal zugeschlagen haben, weil Karsten nachts keine Ruhe gab. Der Mann wurde am Donnerstagnachmittag dem Haftrichter vorgeführt. Die Staatsanwaltschaft Zwickau hat einen Haftbefehl gegen den aus Nordrhein-Westfalen stammenden 36-Jährigen beantragt - wegen Mordes. Die Tat sei offenkundig aus niedrigen Beweggründen verübt worden, erklärte Staatsanwalt Bernd Sämann. Die Polizei hatte zunächst lediglich wegen Totschlags ermittelt.
Der zweijährige Junge sei wegen Kleinigkeiten am ganzen Körper blau geschlagen worden, sagte Sämann. Kastens 31-jährige Mutter, die zunächst ebenfalls festgenommen worden war, hat laut Staatsanwaltschaft ihren Freund schwer beschuldigt. Erstmals brutal zugeschlagen habe der in der Nacht zum Dienstag.
Der Arbeitslose bestreitet die Tat. Die schweren Kopfverletzungen und Blutergüsse am ganzen Körper des Jungen stammten von mehreren Stürzen, sagte er aus.Die Staatsanwaltschaft glaubt ihm nicht. Und sie ermittelt auch weiter gegen die Mutter. "Sie sagt, sie hat die Schläge gehört", erläuterte Sämann. Gesehen haben will sie die Prügel nicht, sondern nur, dass ihr Freund den Jungen einmal kräftig schüttelte.Nach Angaben der Mutter soll der Zweijährige im Verlauf des Dienstags noch ansprechbar gewesen sein. Erst am späten Abend rief sie den Notarzt, "da hat das Kind noch gelebt", sagte Sämann.
Kennengelernt hat die Vogtländerin ihren Lebensgefährten erst vor zwei Monaten im Internet. Vor drei Wochen sei er zu ihr gezogen, heißt es bei der Polizei. Nachbarn fiel die Familie aus dem fünften Stock eines gepflegten Wohnblocks kaum auf.
Laut Staatsanwaltschaft gibt es keine Vorstrafe wegen Kindesmisshandlung gegen den Mann. Nach Aussage der Mutter hatte ihr Freund am Sonntag angekündigt, die Erziehung des Jungen übernehmen zu wollen, weil sie zu nachsichtig und überfordert sei. Die Leiche des Kindes soll in den nächsten Tagen obduziert werden.
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In Sachsen sorgten in den vergangenen Jahren mehrere Fälle schwerer Kindesmisshandlungen für Aufsehen. Auch in anderen Teilen Deutschlands gab es spektakuläre Fälle. |
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Deutschlands Defizitquote sinkt schneller |
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Berlin (dpa) - Deutschland könnte sein Staatsdefizit schneller als erwartet drücken und so die Vorgaben des EU-Stabilitätspaktes früher als zugesagt wieder erfüllen.
Bereits im Jahr 2012 könnte das Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen auf den maximal zulässigen Wert von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesenkt werden - ein Jahr früher als bisher in Aussicht gestellt. Das teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin mit.
Zuvor hatte der Arbeitskreis des neuen Stabilitätsrates über die Entwicklung der öffentlichen Haushalte in Deutschland bis 2014 beraten. Danach dürfte in diesem Jahr mit einem Finanzierungsdefizit des Staates durch neue Schulden von rund 117,5 Milliarden Euro der Höhepunkt der Belastungen durch die Wirtschafts- und Finanzkrise erreicht sein, heißt es. Im Januar waren 141 Milliarden Euro erwartet worden. Bis 2014 soll das Minus auf rund 46,5 Milliarden Euro sinken.
In diesem Jahr erwartet das Bundesfinanzministerium nunmehr eine gesamtstaatliche Defizitquote von rund 4,5 Prozent des BIP. 2011 sollen es rund 4,0 Prozent sein, im Folgejahr rund 3,0 und im Jahr 2013 rund 2,0 Prozent. Bis 2014 soll das Staatsdefizit dann auf rund 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden.
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Berlin hatte der EU-Kommission im Rahmen des Defizitverfahrens zugesagt, bis zum Jahr 2013 das Defizit unter die 3-Prozent-Grenze zu drücken. Dies könne "nach der aktuellen Vorausschätzung schon etwas früher erreicht werden", schreibt das Finanzministerium weiter.
Bei der Schuldenstandquote - das ist der Anteil des bisher aufgelaufenen Gesamtschuldenbergs an der Wirtschaftsleistung - wird Deutschland die Vorgaben des Maastricht-Vertrags allerdings weit verfehlen. Nach 78 Prozent in diesem Jahr wird die Schuldenstandquote im Jahr 2014 der Prognose zufolge bei 80 Prozent liegen. Maximal erlaubt sind laut Stabilitätspakt 60 Prozent. Der Schuldenberg Deutschlands beläuft sich derzeit auf etwa 1,7 Billionen Euro.
"Die optimistischere Einschätzung der Entwicklung des öffentlichen Gesamthaushalts ist vor allem auf den Bund zurückzuführen", schreibt das Ministerium. 2010 erwartet der Bund eine Neuverschuldung von 65 Milliarden Euro - 15 Milliarden weniger als ursprünglich geplant. Möglich wird dies durch mehr Steuereinnahmen, weniger Ausgaben für den Arbeitsmarkt und für Zinsen sowie durch die Einmalerlöse von 4,4 Milliarden Euro aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen.
Anfang Juni hatte das schwarz-gelbe Kabinett zudem ein Sparpaket geschnürt, das den Bundeshaushalt bis 2014 um rund 82 Milliarden Euro entlasten soll. Viele Details dazu sind allerdings noch offen. Der Bund rief Länder und Kommunen auf, "ihren Beitrag zur strukturellen Gesundung der deutschen Staatsfinanzen" zu leisten.
Der baden-württembergische Finanzminister Willi Stächele (CDU) erklärte: "Es wird allerhöchste Zeit, dass die Maastricht-Kriterien wieder eingehalten werden." Deutschland müsse beispielgebend sein, wenn der Druck auf die größten Sünder nachhaltig bleiben soll. "Ich kann nur hoffen, dass der Mut uns nicht verlässt, wenn die ersten Sparpakete die parlamentarischen Beratungen erreichen." |
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